Eine Demokratie lebt unter anderem von der freien Meinungsäußerung. Als am 23.04.1949 das Grundgesetz bekanntgemacht wurden und diese einen Tag später in Kraft traten, wurden, für jeden in Deutschland lebenden Menschen, auch die Grundrechte in Wort und Schrift festgeschrieben. Die Meinungsfreiheit ist eine der Grundsäulen des demokratischen Lebens.
Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes : Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Jedoch ist dieses Grundrecht auch mit einer Einschränkung versehen worden. Diese wird im Absatz zwei dieses Artikels festgehalten: Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Schmähkritik und Beleidigung sind nicht von diesem Grundrecht geschützt.
Zukünftig werden alle Kommentare, die dieses Grundrecht verletzten unweigerlich und ohne Vorwarnung gelöscht.
Es gibt genug Hass und Hetze. Dies müssen wir in unserem Grolsheim nicht noch austreten. Bitte versuchen Sie eine angemessene Diskussion.
Ihr Florian Hanau
